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E.1.8 Patent- und Markendatenbanken

Es kann vorkommen, dass man Informationen benötigt, wem ein bestimmtes Patent- oder ein bestimmter Markenname rechtlich zuzuordnen ist, weil z.B. angebliche Zahlungen für deren Nutzung zweifelhaft sind. Für beide Zwecke kann man auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts fündig werden. Im Bereich "Internet-Dienste" gibt es den Menü-Punkt DPMAregister,

der auf eine Unterseite verweist, wo man u.a. zwischen Recherchen zu Patenten und Gebrauchsmustern bzw. Marken auswählen kann.

In den sich neu öffnenden Seiten sollte man die Einsteigerrecherche auswählen (im folgenden Bild z.B. für die Markenrecherche):

Bei bekannten Markennamen bietet es sich regelmässig an, den Namen bei "Wiedergabe der Marke" einzutippen und ohne weitere Einschränkungen auf den Button zu klicken. Sofern Treffer vorhanden sind und die Anzahl der Treffer unter 500 liegt, werden diese in Listenform angezeigt:

Klickt man auf das als Link angelegte Aktenzeichen, öffnen sich weitere Detailinformationen zu der Markenanmeldung, u.a. zum Zeitpunkt der Eintragung und zum Markeninhaber.

 

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